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Abstraktes Schuldversprechen

Das abstrakte Schuldversprechen ist eine Klausel, die in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen bei verschiedenen Finanzprodukten enthalten ist. Die Bank hat also fast immer das sogenannte „AGB Pfandrecht“. Das bedeutet, dass die Bank alle Konten des Kunden heranziehen darf um Schulden zu tilgen. Manchmal kommt es in kleinerem Maßstab vor, wenn beispielsweise ein Kunde unerlaubt sein Konto überzieht. Hier darf die Bank Geld von einem Sparbuch auf das Konto umbuchen. In der Regel wird aber vom AGB Pfandrecht in solchen Fällen kaum Gebrauch gemacht, da so teure Überziehungszinsen in Rechnung gestellt werden dürfen.

Hauptsächlich kommt das abstrakte Schuldversprechen im Bereich der Baufinanzierung vor. Die Bank lässt sich in der Regel als Kreditsicherheit eine Grundschuld im Grundbuch der Eigentümer eintragen. Wenn es die Bank dabei belässt, wird es schwierig, die Rechte der Bank durchzusetzen. Sind nun die Kreditnehmer säumig, müsste die Bank einen gerichtlichen Schuldtitel erwirken um das Grundstück verpfänden zu können. Um dies zu vermeiden, vereinbart die Bank bereits im Kreditvertrag, bzw. bei der Sicherheitenbestellung mit den Kunden die Unterwerfung zur Zwangsvollstreckung nach §800 ZPO. Dies ermöglicht der Bank, ohne gerichtliches Verfahren die Pfändung des Grundstücks, da diese Zwangsvollstreckungsunterwerfung bereits als Schuldtitel gilt.

Da jedoch der alleinige Grundstückswert nicht immer ausreichend ist, vereinbart die Bank mit dem Kreditnehmer ebenso die Übernahme der persönlichen Haftung samt Unterwerfung unter die sofortige Zwangsvollstreckung. Dies gilt als das abstrakte Schuldversprechen. Eine Vollstreckung in das gesamte persönliche Vermögen des Schuldners kann somit ohne großen Zeitverlust erfolgen.

Aus Sicht der Bank

Auch ein Kreditinstitut geht im umgekehrten Falle dieses Schuldversprechen ein, indem es sich einem Händler gegenüber verpflichtet, Zahlungen, die mit der Kreditkarte eines Kunden getätigt werden, auszuführen und dafür zu haften.

Formvorschrift

Das abstrakte Schuldversprechen muss aufgrund der einfacheren Beweislegung im Prozess in Schriftform erfolgen. Beim abstrakten Schuldversprechen genügt es somit, wenn der Gläubiger sich nur auf dieses Versprechen beruft, um den Anspruch geltend zu machen. Hierbei ist die Verpflichtung vom jeweiligen Rechtsgrund gelöst und stellt eine selbständige Verpflichtung dar.

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